Allgemeine Rundfunk- und Fernsehgebühren in Polen noch in diesem Jahr

Der Vorsitzende des Landesrates für Rundfunk und Fernsehen (KRRiT) Jan Dworak sieht noch für dieses Jahr die Einführung einer allgemeinen Rundfunk- und Fernsehgebühr in Polen. Dies sei eine moderne Lösung, auf die andere Länder wie beispielsweise Deutschland schon setzen.

„Die öffentlichen Medien in Polen brauchen eine neue Form der Finanzierung. Das derzeitige System sorgt nicht dafür, dass sie ihre Aufgaben erfüllen können. Es ist außerdem ungerecht denjenigen gegenüber, die zahlen“, sagte Jan Dworak am Montag im Radiosender Jedynka. Er wies darauf hin, dass der Minister für Verwaltung und Digitalisierung Michał Boni bereits im März des vergangenen Jahres ein neues Gesetz für die öffentlichen Medien angekündigt hatte, bisher sei jedoch nichts passiert.

Nach Dworaks Meinung sei es ein besseres System, die öffentlichen Medien durch eine allgemeine Gebühr zu finanzieren, die wesentlich niedriger sein wird als das bisherige sogenannte Abonnement für Radio und Fernsehen, aber von allen Personen eingezogen wird und nicht nur von denen, die ihre Geräte registriert haben. Das Abonnement beträgt derzeit 5,65 PLN (etwa 1,40 Euro) für Radio und 18,65 PLN (etwa 4,60 Euro) monatlich für Radio und Fernsehen. Im vergangenen Jahr erhielt das polnische öffentliche Fernsehen von diesen Gebühren 236,5 Millionen PLN (knapp 60 Millionen Euro), der Polnische Rundfunk bekam 148,8 Millionen (circa 37 Millionen Euro) und seine Regionalsender 144,8 Millionen. Gleichzeitig stehen noch 2,265 Milliarden PLN (knapp 570 Millionen Euro) Gebühren aus – fast 3 Millionen Bürger sind länger als einen Monat in Verzug.

Jan Dworak ist der Meinung, dass eine allgemeine Gebühr wesentlich gerechter und moderner als das bisherige Abonnement wäre, da viele junge Menschen heute zwar keine Empfangsgeräte besäßen, aber beispielsweise mit ihrem Telefon oder im Internet Radio hörten.

Dworak wies darauf hin, dass die allgemeine Rundfunk- und Fernsehgebühr zu Beginn dieses Jahres trotz Widerstände in der Gesellschaft in Deutschland eingeführt wurden. „Polen kann es sich nicht leisten, hinter anderen europäischen Ländern zurückzustehen, die auf Kultur setzen, die von den öffentlichen Medien gemacht wird“, so Dworak. Die allgemeine Gebühr solle noch in diesem Jahr eingeführt werden, was allerdings vom Parlament abhängen würde.

Ende 2012 hatte der Minister für Kultur und nationales Erbe Bogdan Zdrojewski gesagt, dass eine solche allgemeine Gebühr 11-12 PLN (3 Euro) betragen, alle Haushalte betreffen und frühestens Anfang 2014 eingeführt werden würde.